Candropharm's Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Jatwa Holding B.V.

Artikel 1. Definitionen

In diesen Geschäftsbedingungen werden die folgenden Begriffe wie folgt definiert, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben:

Candropharm:                    

Jatwa Holding B.V. (im Folgenden "Candropharm"), der Nutzer dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Verkäufer;

Kunde:                                 

die Gegenpartei des Nutzers, den Käufer;

Vereinbarung:                        

jede Vereinbarung, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zwischen dem Kunden und Candropharm über den Kauf von Waren und/oder Dienstleistungen durch den Kunden von Candropharm oder jede andere Auftragsvergabe des Kunden an Candropharm oder damit zusammenhängende Handlungen oder Rechtshandlungen.

Artikel 2. Anwendbarkeit

• Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Anfragen, Angebote, Aufträge, Bestellungen, Auftragsbestätigungen und Vereinbarungen von Candropharm, sofern die Parteien nicht ausdrücklich schriftlich von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgewichen sind.
• Die Anwendbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart.
• Wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beider Parteien gelten, haben im Falle eines Widerspruchs zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Candropharm und denen des Kunden die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Candropharm Vorrang.
• Wenn Candropharm mehr als einen Vertrag mit dem Kunden abschließt, gelten die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle nachfolgenden Verträge, unabhängig davon, ob sie ausdrücklich für anwendbar erklärt wurden.
• Alle Rechte und Ansprüche, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in möglichen weiteren Vereinbarungen zugunsten von Candropharm festgelegt sind, gelten auch zugunsten von Zwischenhändlern und anderen Dritten, auf die sich Candropharm beruft.
• Eine Abweichung von den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nur nach schriftlicher Ankündigung oder schriftlicher Zustimmung von Candropharm möglich, in welchem Fall die anderen Bestimmungen in vollem Umfang in Kraft bleiben.

Artikel 3. Angebote, Kostenvoranschläge und Vereinbarungen

• Alle Angebote von Candropharm sind freibleibend und Candropharm behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Preise zu ändern, insbesondere wenn dies aufgrund von (gesetzlichen) Bestimmungen erforderlich ist.
• Wenn Candropharm um ein Angebot gebeten wird, auf dessen Grundlage aber kein Vertrag geschlossen wird, kann Candropharm die Kosten für die Erstellung des Angebots bzw. der Offerte dem Kunden in Rechnung stellen.
• Vereinbarungen, an denen Candropharm beteiligt ist, werden als abgeschlossen betrachtet:

1. nachdem eine zu diesem Zweck aufgesetzte Vereinbarung von beiden Parteien unterzeichnet wurde; oder
2. nach Erhalt und Genehmigung der schriftlichen Annahme eines von Candropharm unterbreiteten Angebots durch den Kunden; oder
3. sobald die Arbeit begonnen oder ausgeführt wurde.

• Von Candropharm-Mitarbeitern getroffene Vereinbarungen oder eingegangene Verpflichtungen sind für Candropharm nur dann verbindlich, wenn der Kunde eine schriftliche Bestätigung dieser Vereinbarungen und/oder Verpflichtungen erhalten hat.
• Candropharm ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder die Lieferung an bestimmte Bedingungen zu knüpfen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird.

Artikel 4. Modelle/Illustrationen

• Wenn dem Kunden ein Modell, eine Demonstration oder eine Abbildung gezeigt wurde, sollte davon ausgegangen werden, dass dies nur als Anhaltspunkt diente, es sei denn, es wurde ausdrücklich vereinbart, dass die zu liefernde Ware völlig identisch ist.
• Alle Modelle, Abbildungen, Zahlen, Maße, Gewichte oder Beschreibungen, die in Katalogen/Angeboten/Werbungen/Preislisten enthalten sind, werden nur als Hinweise dargestellt.

Artikel 5. Preise

• Die angegebenen Preise für die von Candropharm angebotenen Produkte und Dienstleistungen verstehen sich in EUR, ohne Mehrwertsteuer, eventuelle Steuern und/oder andere Abgaben, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes angegeben oder vereinbart.
• Erhöhen sich die Preise für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen in der Zeit zwischen der Bestellung und deren Ausführung, ist der Kunde berechtigt, die Bestellung zu stornieren oder den Vertrag innerhalb von 10 (zehn) Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung durch Candropharm aufzulösen.
• Candropharm hat das Recht, seine Preise jedes Jahr mindestens um einen Teuerungsausgleich anzupassen.
• Rabatte können nur schriftlich vereinbart werden.

Artikel 6. Lieferfristen

• Die von Candropharm angegebenen Liefertermine sind nur ungefähre Angaben. Ein angegebenes Fertigstellungs- oder Lieferdatum darf daher niemals als feste Frist angesehen werden. Wenn eine Frist überschritten wird, sollte der Kunde Candropharm schriftlich in Verzug setzen und eine angemessene Frist zur Erfüllung einräumen.
• Wenn Candropharm im Rahmen der Vertragserfüllung bestimmte Daten vom Kunden benötigt, kann der Zeitpunkt der Fertigstellung/Lieferung erst bestimmt werden, wenn der Kunde Candropharm die entsprechenden Informationen zur Verfügung gestellt hat.
• Wenn die Frist, innerhalb derer die Waren geliefert oder die Arbeiten abgeschlossen werden müssen, in Tagen ausgedrückt wird, gilt ein Tag als Arbeitstag, wobei Ruhetage und gesetzliche Feiertage nicht mitgerechnet werden. Tage, an denen Candropharm wegen schlechten Wetters keine Tätigkeiten ausführen kann, werden nicht als Arbeitstage gezählt.
• Candropharm ist jederzeit berechtigt, eine Bestellung ganz oder in Teilen zu liefern. In letzterem Fall ist Candropharm berechtigt, dem Kunden jede weitere Lieferung gesondert in Rechnung zu stellen, und die Transportkosten für jede weitere Lieferung gehen zu Lasten des Kunden.

Artikel 7. Lieferung und Risiko

• Alle Lieferungen erfolgen ab Werk (EXW) Candropharm. Das Risiko in Bezug auf die Waren geht daher während des Transports zu Lasten des Kunden. Candropharm ist frei in der Wahl der Verladung, des Transportmittels und des Spediteurs/Frachtführers, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
• Candropharm ist frei in der Wahl der Verladung, des Transportmittels und des Spediteurs/Frachtführers, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
• Candropharm behält sich das Recht vor, zusätzliche Kosten, die für, durch oder zu Gunsten des Transports entstanden sind, nachträglich in Rechnung zu stellen. Dies gilt auch für Kosten, die für die Erstellung von Zolldokumenten, für die Lagerung zugunsten der Eingangsabfertigung oder für Verzögerungen, aus welchem Grund auch immer, oder in anderen Fällen entstehen. Der Kunde ist berechtigt, selbst für den Transport zu sorgen oder selbst einen Spediteur zu organisieren, und zwar in Absprache mit Candropharm und nach Festlegung der Lieferbedingungen (ab Werk).
• Bei Lieferungen außerhalb der EU ist der Kunde als Käufer für das Ausfüllen des Exportdokuments verantwortlich. Andernfalls werden die dadurch entstandenen Kosten vom Kunden zurückgefordert.

Artikel 8. Eigentumsvorbehalt

• Alle von Candropharm gelieferten Materialien und sonstigen Waren, ob verarbeitet oder unverarbeitet, bleiben Eigentum von Candropharm, bis der Kunde alle seine Verpflichtungen aus den mit Candropharm geschlossenen Verträgen erfüllt hat.
• Der Kunde darf die unter den Eigentumsvorbehalt fallenden Waren nicht verkaufen, vermieten, verpfänden oder auf andere Weise belasten.
• Wenn Dritte die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware pfänden oder Rechte an ihr begründen oder durchsetzen wollen, ist der Kunde verpflichtet, Candropharm so schnell wie möglich darüber zu informieren.

Artikel 9. Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum

• Unbeschadet der anderen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich Candropharm die Rechte und Befugnisse vor, die ihr gemäß dem niederländischen Urheberrechtsgesetz(Auteurswet) zustehen.
• Alle von Candropharm zur Verfügung gestellten Dokumente und Gegenstände wie Berichte, Empfehlungen, Vereinbarungen, Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Broschüren, Fotos, Filme, Software usw. sind nur für den Gebrauch durch den Kunden bestimmt und dürfen ohne vorherige Zustimmung von Candropharm nicht vervielfältigt, veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, aus der Natur der Dokumente ergibt sich etwas anderes.
• Candropharm behält sich das Recht vor, das bei der Durchführung der Tätigkeiten erworbene Wissen für andere Zwecke zu nutzen, sofern dies nicht die Weitergabe vertraulicher Informationen an Dritte beinhaltet.

Artikel 10. Beanstandungen

• Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware bei der Lieferung oder Übergabe zu überprüfen oder durch andere überprüfen zu lassen. Dabei sollte der Kunde unter anderem prüfen, ob die Qualität und die Menge der gelieferten Waren mit den getroffenen Vereinbarungen übereinstimmen. Erkennbare Mängel und Abweichungen müssen auf der Packliste/Rechnung vermerkt und Candropharm innerhalb von 48 Stunden schriftlich mitgeteilt werden, andernfalls wird davon ausgegangen, dass die gelieferten Waren in Ordnung sind.
• Der Kunde sollte Candropharm alle Beanstandungen in Bezug auf die erbrachten Leistungen sofort während der Leistung mündlich und schriftlich mitteilen oder, falls dies nicht möglich ist, innerhalb von acht Tagen nach der betreffenden Leistung schriftlich. Die Beanstandung sollte den Mangel so detailliert wie möglich beschreiben, damit Candropharm angemessen reagieren kann.
• Reklamationen in Bezug auf vom Kunden falsch bestellte Mengen, Volumina und/oder Produkte werden von Candropharm nicht akzeptiert.
• Im Falle unbegründeter Beschwerden steht es Candropharm frei, dem Kunden die Kosten für die Untersuchung der betreffenden Beschwerde in Rechnung zu stellen.
• Der Kunde darf Produkte nur mit Zustimmung und in Absprache mit seinem Ansprechpartner bei Candropharm zurückgeben, der dem Kunden eine Rückgabenummer mitteilt.
• Es werden nur Waren mit einer Rückgabenummer in ungeöffneter und fester Originalverpackung zurückgenommen. Sollte der Kunde die Ware jedoch ohne Zustimmung seines Ansprechpartners im Vertrieb zurücksenden, kann Candropharm die Ware nicht annehmen und lehnt die Rücksendung bei Ankunft ab. Die damit verbundenen Kosten werden von Candropharm nicht erstattet.
• Wenn es unmöglich oder sinnlos geworden ist, Reparaturen durchzuführen, haftet Candropharm nur innerhalb der Grenzen des Artikels 14 "Haftung".

Artikel 11. Zahlungen

• Die Zahlung muss, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, im Voraus per Banküberweisung erfolgen. Bestellungen werden in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach Eingang der Zahlung des Kunden (oder der Zahlungsbestätigung) bearbeitet. Die Zahlung des Kunden muss spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Annahme der Auftragsbestätigung von Candropharm erfolgen. Nach Ablauf dieser Frist kann Candropharm die Produktionsplanung nicht mehr für den Kunden buchen und ist in diesem Fall berechtigt, den Auftrag zu stornieren.
• Es ist dem Kunden nicht gestattet, Zahlungen an Candropharm auszusetzen. Es ist dem Kunden auch nicht gestattet, Zahlungen an Candropharm, aus welchem Grund auch immer, mit einer Forderung des Kunden gegenüber Candropharm zu verrechnen.
• Wenn der Kunde eine Rechnung an Candropharm nicht rechtzeitig bezahlt, gerät er von Rechts wegen in Verzug. Der Kunde ist dann zur Zahlung von Zinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat verpflichtet, es sei denn, der gesetzliche Zinssatz ist höher; in diesem Fall hat der Kunde den gesetzlichen Zinssatz zu zahlen. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, die gesetzlichen Zinsen zu zahlen. Die Zinsen auf den zu zahlenden Betrag werden von dem Zeitpunkt an berechnet, an dem der Kunde in Verzug ist, bis zu dem Zeitpunkt, an dem der zu zahlende Betrag in voller Höhe beglichen wurde. Alle möglichen außergerichtlichen, gerichtlichen und Vollstreckungskosten werden ebenfalls vom Kunden eingefordert.
• Wenn der Kunde liquidiert wird, für insolvent erklärt wird oder sein Konkurs beantragt wird, ein gesetzlicher Vergleich gemäß dem niederländischenGesetz über den Vergleich natürlicher Personen(Wet schuldsanering natuurlijke personen) zugelassen wird, er unter Vormundschaft gestellt wird, stirbt, eine Pfändung gegen ihn verhängt wird oder ihm ein vorläufiger oder anderweitiger Zahlungsaufschub gewährt wird, werden die Forderungen des Nutzers gegenüber dem Kunden sofort fällig und zahlbar.

Artikel 12. Stornierung

• Wenn der Kunde den Vertrag storniert, ist er verpflichtet, Candropharm gemäß der nachstehenden Regelung einen festen Prozentsatz des vereinbarten Preises (einschließlich niederländischer Mehrwertsteuer) als Stornierungskosten zu zahlen, unbeschadet des Rechts von Candropharm auf vollen Schadensersatz, einschließlich entgangenen Gewinns.
• Im Falle einer Stornierung bis zu 8 Wochen vor der geplanten Lieferung/Leistung: 10%;

Im Falle einer Stornierung bis zu 6 Wochen vor der geplanten Lieferung/Leistung: 30%;

Im Falle einer Stornierung bis zu 4 Wochen vor der geplanten Lieferung/Leistung: 50%;

Im Falle einer Stornierung bis zu 1 Woche vor der geplanten Lieferung/Leistung: 75%;

Im Falle einer Stornierung weniger als 1 Woche vor der geplanten Lieferung/Umsetzung: 90%.

• Die Kündigung muss in schriftlicher Form erfolgen.

Artikel 13. Kosten der Sammlung

• Wenn der Kunde mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen in Verzug ist oder gegen den Vertrag verstößt, gehen alle angemessenen Kosten, die bei der außergerichtlichen Eintreibung von Zahlungen anfallen, zu Lasten des Kunden. Der Kunde schuldet dem Nutzer in jedem Fall Inkassokosten im Falle einer finanziellen Forderung. Die Inkassokosten werden nach dem Inkassotarif berechnet, wobei ein Mindestbetrag von 350 EUR gilt.
• Wenn dem Nutzer oder der Nutzerin höhere Kosten entstanden sind, die vernünftigerweise notwendig waren, können auch diese Kosten entschädigt werden. Die Gerichts- und Vollstreckungskosten werden ebenfalls vom Kunden getragen.

Artikel 14. Haftung

• Candropharm schließt jegliche Haftung für Schäden, einschließlich Folgeschäden, aus, die durch den Gebrauch oder die Lieferung der von Candropharm gelieferten Waren entstehen.
• Sollte vor Gericht festgestellt werden, dass der oben genannte vollständige Ausschluss nicht aufrechterhalten werden kann, ist die Haftung von Candropharm auf den von ihrem Versicherer ausgezahlten Betrag, in jedem Fall aber auf den Rechnungsbetrag begrenzt.
• Candropharm haftet unter keinen Umständen für indirekte Schäden, einschließlich Folgeschäden, Umsatz- oder Gewinneinbußen, entgangene Einsparungen oder Schäden aufgrund von Unterbrechungen des Geschäftsbetriebs.
• Candropharm haftet unter keinen Umständen für Schäden, die durch Materialien auf oder in der Ware entstehen, die für untauglich erklärt wurden, weil sich die Umweltgesetzgebung seit Abschluss der Vereinbarung geändert hat.
• Candropharm haftet unter keinen Umständen für eine Verschlechterung der Ware aufgrund von unsachgemäßer Lagerung, Verarbeitung, Verwendung oder Pflege durch den Kunden oder einen Dritten.
• Der Kunde stellt Candropharm von allen Ansprüchen Dritter frei, denen im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrags ein Schaden entsteht, der dem Kunden zuzuschreiben ist.
• Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Haftungsbeschränkungen für unmittelbare Schäden gelten nicht, wenn der Schaden auf eine vorsätzliche Handlung oder Unterlassung oder grobe Fahrlässigkeit von Candropharm oder seinen Mitarbeitern zurückzuführen ist.

Artikel 15. Bestellungen / Kommunikation

• Candropharm haftet nicht für Missverständnisse, Verzögerungen oder fehlerhafte Übertragungen von Auftragsdaten und Mitteilungen infolge der Nutzung des Internets oder anderer Kommunikationsmittel im Verkehr zwischen dem Kunden und Candropharm oder zwischen Candropharm und Dritten, soweit dies mit der Beziehung zwischen dem Kunden und Candropharm zusammenhängt, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit auf Seiten von Candropharm vor.
• Die endgültige Verantwortung für die Überprüfung der Richtigkeit von Zahlen, Produkten, Lieferadresse und Lieferanweisungen der Auftragsbestätigung liegt beim Kunden.
• Die zusätzlichen Kosten, die Candropharm möglicherweise durch unvollständige oder falsche Lieferanweisungen auf der Auftragsbestätigung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
• Die Kosten für Versand, Umtausch und Ähnliches, die durch die Unrichtigkeit der vom Kunden geprüften Auftragsbestätigung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

Artikel 16. Analysezertifikate und/oder Produktinformation

• Analysezertifikate und/oder Produktinformationen zu den Produkten von Candropharm sind auf der Website candropharm.com/de verfügbar. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er die neuesten Informationen herunterlädt, bevor er die Produkte mit Etiketten versieht.

Artikel 17. Höhere Gewalt

• Unbeschadet der sonstigen Rechte von Candropharm ist Candropharm im Falle höherer Gewalt berechtigt, nach eigenem Ermessen die Ausführung des Kundenauftrags auszusetzen oder den Vertrag ohne gerichtliche Intervention aufzulösen, indem sie den Kunden schriftlich darüber informiert, ohne dass Candropharm zur Zahlung einer Entschädigung verpflichtet ist, es sei denn, dies wäre unter den gegebenen Umständen nach den Grundsätzen der Angemessenheit und Fairness unzumutbar.
• Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfasst der Begriff "Höhere Gewalt" - zusätzlich zu seiner Definition in Gesetzen und Präzedenzfällen - alle externen Ursachen, die Candropharm nicht beeinflussen kann, aufgrund derer Candropharm jedoch nicht in der Lage ist, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Dazu gehören Streiks im Unternehmen von Candropharm, Transportstreiks, Verkehrsstaus, Staus, Autopannen, Diebstahl, Feuer, Exportbehinderungen, Stromausfälle und Verzögerungen bei der Lieferung von Waren durch Lieferanten.

Artikel 18. Sonstiges

• Die von Candropharm gelieferten und erbrachten Produkte und Dienstleistungen dürfen vom Kunden nicht unter dem Namen Candropharm und/oder dem Produktnamen Candropharm weiterverkauft werden. Auch darf der Kunde den Namen Candropharm nicht für Marketing- und Werbezwecke verwenden. Wenn Candropharm für einen kurzen oder längeren Zeitraum stillschweigend Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zulässt, berührt dies nicht das Recht von Candropharm, die sofortige und strikte Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verlangen.
• . Wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einer anderen Vereinbarung mit Candropharm gegen eine geltende gesetzliche Bestimmung verstoßen, wird die betreffende Bestimmung ungültig und durch eine neue, rechtlich zulässige, vergleichbare Bestimmung ersetzt, die von Candropharm festgelegt wird

 Artikel 19. Anwendbares Recht und zuständiges Gericht

• Auf alle Rechte, Pflichten, Angebote, Bestellungen und Verträge, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anwendbar sind, sowie auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar.
• Alle Streitigkeiten zwischen den Parteien werden ausschließlich vor dem zuständigen Bezirksgericht Oost-Brabant, Niederlande, verhandelt.
• Für die Auslegung des Inhalts dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist immer der niederländische Text ausschlaggebend. Es gilt immer die zuletzt hinterlegte und/oder die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Version.

Artikel 20. Quelle und Änderung der Bedingungen und Konditionen

• Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden bei der Handelskammer unter der Nummer 70165912 hinterlegt.