Allgemeine Geschäftsbedingungen von Candropharm

 Jatwa Holding B.V.

Artikel 1. Begriffsbestimmungen

In diesen Bedingungen werden die nachstehenden Begriffe wie folgt definiert, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben:

Candropharm:                    

Jatwa Holding B.V. (im Folgenden "Candropharm"), der Verwender dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Verkäufer;

Kunde:                                 

die Gegenpartei des Nutzers, den Käufer;

Vereinbarung:                        

jeder Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zwischen dem Kunden und Candropharm über den Kauf von Waren und/oder Dienstleistungen durch den Kunden von Candropharm oder jeder andere Auftrag, den der Kunde Candropharm erteilt hat, oder alle damit zusammenhängenden Handlungen oder Rechtsakte.

Artikel 2. Anwendbarkeit

• Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Anfragen, Angebote, Aufträge, Bestellungen, Auftragsbestätigungen und Verträge von Candropharm, sofern die Parteien nicht ausdrücklich und schriftlich von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
• Die Anwendbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, es wurde ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart.
• Wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beider Parteien gelten, haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Candropharm Vorrang, falls die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Candropharm und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden einander widersprechen.
• Wenn Candropharm mehr als einen Vertrag mit dem Kunden abschließt, gelten die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle nachfolgenden Verträge, unabhängig davon, ob sie ausdrücklich für anwendbar erklärt wurden.
• Alle Rechte und Ansprüche, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in eventuellen weiteren Vereinbarungen zugunsten von Candropharm festgelegt sind, gelten auch zugunsten von Vermittlern und anderen Dritten, auf die sich Candropharm beruft.
• Eine Abweichung von den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nur nach schriftlicher Mitteilung oder schriftlicher Zustimmung von Candropharm möglich, wobei die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang in Kraft bleiben.

Artikel 3. Angebote, Kostenvoranschläge und Vereinbarungen

• Alle Angebote von Candropharm sind freibleibend und Candropharm behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Preise zu ändern, insbesondere wenn dies aufgrund von (gesetzlichen) Bestimmungen erforderlich ist.
• Wenn Candropharm aufgefordert wird, einen Kostenvoranschlag zu erstellen, aber kein Vertrag auf der Grundlage dieses Kostenvoranschlags geschlossen wird, kann Candropharm die mit der Erstellung des Kostenvoranschlags verbundenen Kosten dem Kunden in Rechnung stellen, je nachdem, was angemessen ist.
• Vereinbarungen, an denen Candropharm beteiligt ist, gelten als abgeschlossen:

1. nachdem ein zu diesem Zweck ausgearbeitetes Abkommen von beiden Parteien unterzeichnet worden ist, oder
2. nach Erhalt und Genehmigung der schriftlichen Annahme eines von Candropharm unterbreiteten Angebots durch den Kunden; oder
3. sobald die Arbeiten begonnen oder durchgeführt wurden.

• Von Candropharm-Mitarbeitern getroffene Vereinbarungen oder eingegangene Verpflichtungen sind für Candropharm nur dann verbindlich, wenn der Kunde eine schriftliche Bestätigung dieser Vereinbarungen und/oder Verpflichtungen erhalten hat.
• Candropharm ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder die Lieferung an bestimmte Bedingungen zu knüpfen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

Artikel 4. Modelle/Illustrationen

• Wurde dem Kunden ein Modell, eine Demonstration oder eine Abbildung gezeigt, so ist davon auszugehen, dass diese nur als Anhaltspunkt dienten, es sei denn, es wurde ausdrücklich vereinbart, dass die zu liefernde Ware völlig identisch sein wird.
• In Katalogen/Angeboten/Werbungen/Preislisten enthaltene Modelle, Abbildungen, Zahlen, Maße, Gewichte oder Beschreibungen sind nur als Hinweise zu verstehen.

Artikel 5. Preise

• Die angegebenen Preise für die von Candropharm angebotenen Produkte und Dienstleistungen sind in EUR ausgedrückt, ohne Mehrwertsteuer, eventuelle Steuern und/oder andere Abgaben, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes angegeben oder vereinbart.
• Erhöhen sich die Preise für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen in der Zeit zwischen der Bestellung und ihrer Ausführung, ist der Kunde berechtigt, die Bestellung zu stornieren oder den Vertrag innerhalb von 10 (zehn) Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung durch Candropharm aufzulösen.
• Candropharm hat das Recht, seine Preise jedes Jahr mindestens um einen Teuerungsausgleich anzupassen.
• Nachlässe können nur schriftlich vereinbart werden.

Artikel 6. Lieferfristen

• Die von Candropharm angegebenen Liefertermine sind nur annähernd. Ein angegebenes Fertigstellungs- oder Lieferdatum kann daher niemals als feste Frist angesehen werden. Bei Überschreitung einer Frist muß der Auftraggeber Candropharm schriftlich in Verzug setzen und ihm eine angemessene Frist zur Erfüllung setzen.
• Wenn Candropharm im Rahmen der Vertragserfüllung bestimmte Daten vom Auftraggeber benötigt, kann der Zeitpunkt der Fertigstellung/Lieferung erst bestimmt werden, wenn der Auftraggeber Candropharm die entsprechenden Informationen zur Verfügung gestellt hat.
• Wird die Frist, innerhalb derer die Waren zu liefern oder die Arbeiten zu erledigen sind, in Tagen ausgedrückt, so gilt ein Tag als Arbeitstag, wobei Ruhetage und Feiertage nicht mitgezählt werden. Tage, an denen Candropharm wegen schlechten Wetters keine Arbeiten ausführen kann, werden nicht als Arbeitstage gezählt.
• Candropharm ist jederzeit berechtigt, eine Bestellung ganz oder in Teilen zu liefern. In letzterem Fall ist Candropharm berechtigt, dem Kunden jede weitere Lieferung gesondert in Rechnung zu stellen, und die Transportkosten für jede weitere Lieferung gehen zu Lasten des Kunden.

Artikel 7. Lieferung und Risiko

• Alle Lieferungen erfolgen ab Werk (EXW) Candropharm. Das Risiko in Bezug auf die Waren geht daher während des Transports zu Lasten des Kunden. Candropharm ist frei in der Wahl der Verladung, des Transportmittels und des Spediteurs/Frachtführers, soweit nichts anderes vereinbart ist.
• Candropharm ist frei in der Wahl der Verladung, des Transportmittels und des Spediteurs/Frachtführers, sofern nichts anderes vereinbart ist.
• Candropharm behält sich das Recht vor, zusätzliche Kosten, die für, durch oder zu Gunsten des Transports entstanden sind, nachträglich in Rechnung zu stellen. Dies gilt auch für Kosten, die für die Erstellung von Zolldokumenten, für die Lagerung zugunsten der Eingangsabfertigung oder für Verzögerungen, aus welchem Grund auch immer, oder in jedem anderen Fall entstehen. Der Kunde ist berechtigt, selbst für den Transport zu sorgen oder selbst einen Spediteur zu organisieren, und zwar in Absprache mit Candropharm und nach Festlegung der Lieferbedingungen (ab Werk).
• Bei Lieferungen außerhalb der EU ist der Kunde als Käufer für das Ausfüllen des Ausfuhrdokuments verantwortlich. Andernfalls werden die dadurch entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.

Artikel 8. Eigentumsvorbehalt

• Alle von Candropharm gelieferten Materialien und sonstigen Waren, ob verarbeitet oder unverarbeitet, bleiben Eigentum von Candropharm, bis der Kunde alle seine Verpflichtungen aus den mit Candropharm geschlossenen Verträgen erfüllt hat.
• Der Kunde darf die unter den Eigentumsvorbehalt fallenden Waren nicht verkaufen, vermieten, verpfänden oder in anderer Weise belasten.
• Wenn Dritte die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware pfänden oder Rechte an ihr begründen oder geltend machen wollen, ist der Kunde verpflichtet, Candropharm so schnell wie möglich darüber zu informieren.

Artikel 9. Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum

• Unbeschadet der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich Candropharm die Rechte und Befugnisse vor, die ihr gemäß dem niederländischen Urheberrechtsgesetz(Auteurswet) zustehen.
• Alle von Candropharm zur Verfügung gestellten Dokumente und Gegenstände wie Berichte, Empfehlungen, Verträge, Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Broschüren, Fotos, Filme, Software usw. sind ausschließlich für den Gebrauch durch den Kunden bestimmt und dürfen vom Kunden ohne vorherige Zustimmung von Candropharm nicht vervielfältigt, veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, aus der Art der Dokumente ergibt sich etwas anderes.
• Candropharm behält sich das Recht vor, die bei der Durchführung der Tätigkeiten erworbenen Kenntnisse für andere Zwecke zu nutzen, soweit dies nicht die Weitergabe vertraulicher Informationen an Dritte beinhaltet.

Artikel 10. Beanstandungen

• Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren bei ihrer Lieferung oder Übergabe zu prüfen oder prüfen zu lassen. Dabei hat der Kunde unter anderem zu prüfen, ob die Qualität und die Menge der gelieferten Waren mit den getroffenen Vereinbarungen übereinstimmen. Erkennbare Mängel und Abweichungen müssen auf der Packliste/Rechnung vermerkt und Candropharm innerhalb von 48 Stunden schriftlich mitgeteilt werden; andernfalls wird davon ausgegangen, dass die gelieferten Waren in Ordnung sind.
• Der Kunde muss Candropharm etwaige Beanstandungen der erbrachten Leistungen unverzüglich während der Leistungserbringung oder, falls dies nicht möglich ist, innerhalb von acht Tagen nach der betreffenden Leistung schriftlich mitteilen. In der Mängelrüge ist der Mangel so genau wie möglich anzugeben, damit Candropharm angemessen reagieren kann.
• Reklamationen in Bezug auf vom Kunden falsch bestellte Mengen, Volumina und/oder Produkte werden von Candropharm nicht akzeptiert.
• Im Falle unbegründeter Beschwerden steht es Candropharm frei, dem Kunden die Kosten für die Untersuchung der betreffenden Beschwerde in Rechnung zu stellen.
• Der Kunde darf die Produkte nur mit Zustimmung und in Absprache mit seinem Ansprechpartner bei Candropharm zurücksenden, der dem Kunden eine Rücksendenummer mitteilt.
• Es werden nur Waren mit einer Rücksendenummer in ungeöffneter und fester Originalverpackung zurückgenommen. Sollte der Kunde die Ware jedoch ohne Zustimmung des Ansprechpartners des Kunden zurücksenden, kann Candropharm die Ware nicht entgegennehmen und wird die Rücksendung bei Ankunft ablehnen. Die damit verbundenen Kosten werden von Candropharm nicht erstattet.
• Wenn es unmöglich oder sinnlos geworden ist, Reparaturen durchzuführen, haftet Candropharm nur innerhalb der Grenzen von Artikel 14 "Haftung".

Artikel 11. Zahlungen

• Die Zahlung muss, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, im Voraus durch eine Banküberweisung erfolgen. Die Bestellungen werden in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach Eingang der Zahlung (oder Zahlungsbestätigung) des Kunden bearbeitet. Die Zahlung des Kunden muss spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Annahme der Auftragsbestätigung von Candropharm erfolgen. Nach Ablauf dieser Frist kann Candropharm die Produktionsplanung für den Kunden nicht mehr buchen und ist in diesem Fall berechtigt, den Auftrag zu stornieren.
• Es ist dem Kunden nicht gestattet, Zahlungen an Candropharm auszusetzen. Es ist dem Auftraggeber auch nicht gestattet, eine Zahlung an Candropharm, aus welchem Grund auch immer, mit einer Forderung des Auftraggebers gegenüber Candropharm zu verrechnen.
• Wenn der Kunde eine Rechnung an Candropharm nicht rechtzeitig bezahlt, ist er von Rechts wegen in Verzug. Der Kunde ist dann verpflichtet, Zinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat zu zahlen, es sei denn, der gesetzliche Zinssatz ist höher; in diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, den gesetzlichen Zinssatz zu zahlen. Die Zinsen auf den zu zahlenden Betrag werden ab dem Zeitpunkt, an dem der Kunde in Verzug ist, bis zum Zeitpunkt der vollständigen Begleichung des zu zahlenden Betrags berechnet. Alle eventuellen außergerichtlichen, gerichtlichen und Vollstreckungskosten werden ebenfalls vom Kunden eingefordert.
• Wenn der Kunde liquidiert wird, für insolvent erklärt wird oder sein Konkurs beantragt wird, ein gesetzlicher Vergleich gemäß dem niederländischenGesetz über den Vergleichnatürlicher Personen(Wet schuldsanering natuurlijke personen) zugelassen wird, er unter Vormundschaft gestellt wird, stirbt, eine Pfändung gegen ihn verhängt wird oder ihm eine vorläufige oder sonstige Zahlungserleichterung gewährt wird, werden die Forderungen des Nutzers gegenüber dem Kunden sofort fällig und zahlbar.

Artikel 12. Annullierung

• Wenn der Kunde den Vertrag storniert, ist er verpflichtet, Candropharm gemäß der nachstehenden Regelung einen festen Prozentsatz des vereinbarten Preises (einschließlich der niederländischen Mehrwertsteuer) als Stornierungskosten zu zahlen, unbeschadet des Rechts von Candropharm auf vollen Schadenersatz, einschließlich entgangenen Gewinns.
• Im Falle einer Stornierung bis zu 8 Wochen vor der geplanten Lieferung/Leistung: 10%;

Im Falle einer Stornierung bis zu 6 Wochen vor der geplanten Lieferung/Leistung: 30%;

Im Falle einer Stornierung bis zu 4 Wochen vor der geplanten Lieferung/Leistung: 50%;

Im Falle einer Stornierung bis zu 1 Woche vor der geplanten Lieferung/Leistung: 75%;

Im Falle einer Stornierung weniger als 1 Woche vor der geplanten Lieferung/Durchführung: 90%.

• Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

Artikel 13. Inkassokosten

• Wenn der Kunde mit der Erfüllung oder der rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtungen in Verzug ist oder den Vertrag bricht, gehen alle angemessenen Kosten, die bei der außergerichtlichen Eintreibung von Zahlungen entstehen, zu Lasten des Kunden. Der Kunde schuldet dem Benutzer auf jeden Fall die Inkassokosten im Falle einer finanziellen Forderung. Die Inkassokosten werden nach dem Inkassotarif berechnet, wobei ein Mindestbetrag von 350 EUR gilt.
• Wenn dem Nutzer höhere Kosten entstanden sind, die vernünftigerweise notwendig waren, kommen auch diese Kosten für eine Entschädigung in Betracht. Die Gerichts- und Vollstreckungskosten gehen ebenfalls zu Lasten des Kunden.

Artikel 14. Haftung

• Candropharm schließt jegliche Haftung für Schäden, einschließlich Folgeschäden, aus, die durch den Gebrauch oder die Lieferung der von Candropharm gelieferten Waren entstehen.
• Sofern gerichtlich festgestellt wird, dass der vorgenannte vollständige Ausschluss nicht aufrechterhalten werden kann, ist die Haftung von Candropharm auf den von seinem Versicherer ausgezahlten Betrag, in jedem Fall aber auf den Rechnungsbetrag begrenzt.
• Candropharm haftet unter keinen Umständen für indirekte Schäden, einschließlich Folgeschäden, Umsatz- oder Gewinnverluste, entgangene Einsparungen oder Schäden aufgrund von Unterbrechungen des Geschäftsbetriebs.
• Candropharm haftet unter keinen Umständen für Schäden, die auf Materialien auf oder in der Ware zurückzuführen sind, die für untauglich erklärt wurden, weil sich die Umweltgesetzgebung seit Abschluss des Vertrags geändert hat.
• Candropharm haftet unter keinen Umständen für eine Verschlechterung der Ware, die auf eine unsachgemäße Lagerung, Verarbeitung, Verwendung oder Wartung durch den Kunden oder einen Dritten zurückzuführen ist.
• Der Auftraggeber stellt Candropharm von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages einen Schaden erleiden, der dem Auftraggeber zuzurechnen ist.
• Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Haftungsbeschränkungen für unmittelbare Schäden gelten nicht, wenn der Schaden auf eine vorsätzliche Handlung oder Unterlassung oder grobe Fahrlässigkeit seitens Candropharm oder seiner Mitarbeiter zurückzuführen ist.

Artikel 15. Aufträge / Kommunikation

• Candropharm haftet nicht für Missverständnisse, Verspätungen oder fehlerhafte Übertragungen von Auftragsdaten und Mitteilungen infolge der Nutzung des Internets oder anderer Kommunikationsmittel im Verkehr zwischen dem Kunden und Candropharm oder zwischen Candropharm und Dritten, soweit dies mit der Beziehung zwischen dem Kunden und Candropharm zusammenhängt, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Candropharm vor.
• Die endgültige Verantwortung für die Überprüfung der Richtigkeit von Nummern, Produkten, Lieferadresse und Lieferanweisungen der Auftragsbestätigung trägt der Kunde.
• Die zusätzlichen Kosten, die Candropharm möglicherweise aufgrund unvollständiger oder falscher Lieferanweisungen auf der Auftragsbestätigung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
• Kosten für Versand, Umtausch und dergleichen, die durch die Unrichtigkeit der vom Kunden geprüften Auftragsbestätigung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

Artikel 16. Analysezertifikate und/oder Produktinformation

• Analysezertifikate und/oder Produktinformationen zu den Produkten von Candropharm sind auf der Website candropharm.com verfügbar. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die neuesten Informationen herunterzuladen, d.h. bevor er die Produkte mit Etiketten versieht.

Artikel 17. Höhere Gewalt

• Unbeschadet der anderen Candropharm zustehenden Rechte ist Candropharm im Falle höherer Gewalt berechtigt, nach eigenem Ermessen die Ausführung des Auftrags des Kunden auszusetzen oder den Vertrag ohne gerichtliches Einschreiten aufzulösen, indem sie den Kunden schriftlich davon in Kenntnis setzt, ohne dass Candropharm zur Zahlung einer Entschädigung verpflichtet ist, es sei denn, dies wäre unter den gegebenen Umständen nach den Grundsätzen der Angemessenheit und Billigkeit unannehmbar.
• Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfasst der Begriff "höhere Gewalt" - zusätzlich zu seiner Definition in Gesetzen und Präzedenzfällen - alle äußeren Ursachen, die Candropharm nicht beeinflussen kann, aufgrund derer Candropharm jedoch nicht in der Lage ist, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Dazu gehören Streiks im Unternehmen von Candropharm, Transportstreiks, Verkehrsstaus, Staus, Autopannen, Diebstahl, Feuer, Ausfuhrhindernisse, Stromausfälle und Verzögerungen bei der Lieferung von Waren durch Lieferanten.

Artikel 18. Sonstiges

• Die von Candropharm gelieferten und erbrachten Produkte und Dienstleistungen dürfen vom Kunden nicht unter dem Namen von Candropharm und/oder unter dem Produktnamen von Candropharm weiterverkauft werden. Auch darf der Kunde den Namen Candropharm nicht für Marketing- und Werbezwecke verwenden. Wenn Candropharm für einen kurzen oder längeren Zeitraum stillschweigend Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zulässt, so berührt dies nicht das Recht von Candropharm, die sofortige und strikte Einhaltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verlangen.
• . Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einer anderen Vereinbarung mit Candropharm gegen eine geltende gesetzliche Bestimmung verstoßen, so tritt die betreffende Bestimmung außer Kraft und wird durch eine neue, von Candropharm festzulegende, rechtlich zulässige vergleichbare Bestimmung ersetzt.

Artikel 19. Anwendbares Recht und zuständiges Gericht

• Auf alle Rechte, Verpflichtungen, Angebote, Aufträge und Verträge, auf die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen anwendbar sind, sowie auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar.
• Alle Streitigkeiten zwischen den Parteien werden ausschließlich vor dem zuständigen Bezirksgericht Oost-Brabant, Niederlande, verhandelt.
• Für die Auslegung des Inhalts dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist stets der niederländische Text maßgebend. Es gilt immer die zuletzt hinterlegte und/oder die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltende Fassung.

Artikel 20. Quelle und Änderung der Bedingungen und Konditionen

• Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden bei der Handelskammer unter der Nummer 70165912 hinterlegt.